Das Staatsbüro des Bezirksstaatsanwalts hat GAI zur Geldstrafe heimlich Fahrer "Wesir"

Lesen: {{ reading || 0 }}Gelesen:{{ views || 783 }}Kommentare:{{ comments || 0 }}    Rating:(469)         

Die Staatskraftfahrzeuginspektion hat verboten, um Übertreter zu bestrafen, nur auf Anzeigen "des Wesirs" basierend.

Wie berichtet, der Zeitung"Heute"der Chef eine Presse - Dienstleistungen des Anklägergeneralbüros Yury BOYCHENKO, das Staatsbüro des Bezirksstaatsanwalts hat die Instruktion dem Chef von GAI der Ukraine Sergey KOLOMIYTSU mit der Voraussetzung gemacht, um aufzuhören, Straßenübertreter ohne ihre Erlaubnis zu bestrafen. D. h. jetzt, gemäß der GPU Instruktion, müssen GAI Offiziere Fahrer und zusammen mit ihnen aufhören, um das Protokoll zu machen, statt seiner ist einfach, "Wesir"-Geschwindigkeitsübermaß zu befestigen, Strafen auszuschreiben und durch die Post "Glückbriefe" zu senden.

Wenn die Instruktion nicht ausgeführt wird, kann der Fahrer eine Klage einreichen, hat Yu berichtet. BOYCHENKO.

GPU denkt, dass der Gebrauch "des Wesirs", um nur von Übertretungen zu befestigen, auf grundgesetzliche Gesetze und auch das Gesetz "Über die Miliz" nicht antwortet. "Handlungen von GAI, der nur Übertretungen befestigt, widersprechen Sie Voraussetzungen der Kunst. 10 des Gesetzes "Über die Miliz", gemäß der die Miliz Verwaltungsstraftaten aufhören muss", - sagt einer von Punkten der Instruktion des Staatsbüros des Bezirksstaatsanwalts.

Gemäß der Abteilung, kürzlich nur in Bereichsgerichten von Donetsk und Ternopol hat mehr als 100 Entschlossenheiten von Inspektoren von GAI auf der Zahlung von Strafen annulliert (Übertretungen wurden auf "dem Wesir" entfernt).

Der Chef eine Presse - Dienstleistungen GAI Nina HMELEVSKAYA hat gesagt, dass vor der Bekanntschaft mit Dokumenten von GAI Kommentare zur Instruktion des Staatsbüros des Bezirksstaatsanwalts nicht macht.

-


Комментариев: {{total}}


deutschincidents