Vor dem Verfassungstag: Quälend unserer...

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Für den ukrainischen Verfassungsgeburtstag - wirklich trauriger Urlaub. Bis zum Ende des aktuellen Jahres wird das Grundlegende Gesetz wieder zu einem großen Anteil der Wahrscheinlichkeit kopiert. Nicht weil solches schlechtes, aber weil wieder modernen Realien nicht entspricht. Und antworten Sie auf eine Frage: wie viel es möglich ist, über "das Kind" zu spotten - wird es noch nicht erwartet.

Projekte der Reparatur

Zum zwölf-Jahrestage-ist die Verfassung der Ukraine Gegenstand der Achtsamkeit erschienen. Victor Yushchenko, der im Dezember 2004 entschieden hat, dass weil Paris Massen gekostet hat, so kostet Präsidentschaft auch politische Reform, bemüht sich, das Grundlegende Gesetz seit langem, und seit dem Dezember 2007 zu kopieren, den es sogar möglich ist zu erzählen, der aggressiv ist. Jedenfalls, Entwicklung des Nationalen grundgesetzlichen Rats, hat die Bombardierung des Grundgesetzlichen Gerichtes durch Fragen der Mächte der Leute durch ein Referendum, Hören begriffen, dass das neue Projekt die Ukraine in den Platz (zu einem Busen президентско - parlamentarischem Ausschuss) - diese ganze kräftige Tätigkeit zurückgeben wird, die aus dem Staatsoberhaupt von wichtigem "constitutionalist" des Landes gemacht ist. Eine Zeit lang jetzt wird es auch von Vertretern anderer sichtbarer politischer Kräfte nicht zurückgeblieben: im Falle der Reformverwirklichung, um vielleicht Vergrößerungen von hypothetischen Mächten zu schnappen, und wird es sich nicht erweisen, aber am Prozess teilzunehmen, es ist vernünftig nützlich - immer ist es möglich zu schaffen, irgendwelche Einstellungen zu bekommen.

Für heute Projekte ändert grundlegende Verfassung mindestens drei (abgesondert von Manifestationen der aktiven "gesetzgebenden" Kreativität von Nichtfraktionen, es scheint IN "der Freiheit" ). Von ihnen verschwindet die Auswahl der Partei von Gebieten noch in einer Düsterkeit, obwohl seine Existenz es im April erklärt wurde. Die Version von BYuT, obwohl veröffentlicht wird und auf die Umdrehung, aber in der gegenwärtigen Ausgabe wartet, ist bis jetzt von der Wirklichkeit, die diese Umdrehung riskiert und nicht zu warten. Und hier fängt das Produkt der kumulativen cogitative Tätigkeit des grundgesetzlichen Nationalen Pro-Präsidenten-Rats an, eine ganze Form zu bekommen.

Die grundgesetzlichen Initiativen der Partei von Gebieten, während bescheiden sind.Durch zahlreiche Behauptungen von Parteimitgliedern eine Eckbewahrung парламентско urteilend - ist eine Präsidentenregierung (Die Hingabe von Victor Yushchenko dieses Konzepts, anscheinend, in PR-Zweifeln) am Kopf. Außerdem sind "regionals" sicher, dass das Hauptproblem des aktuellen Grundlegenden Gesetzes Mangel am genauen Vertrieb von Mächten zwischen Zweigen der Macht und einer doppelten Unterordnung von einigen Strukturen ist. Gesetzgeber von PR sind bereit, diese Widersprüche zu reinigen, als und vorzuhaben, glückliche Gesellschaft zu machen. Die Kollegen von Victor Yanukovych und vergessen über die Programmträume nicht. Durch Wörter der Parteiführer, der Platz der Ehre in "ihrer" Verfassung wird vom Extrablockstatus der Ukraine und russischen "Souveränität" genommen. Aber während "regionals" das Projekt nicht veröffentlicht hat (dann, sind sie dabei, an der Bildung der "grundgesetzlichen" Kommission der Verkhovna Radas teilzunehmen), es ist nicht möglich, die ganze Liste ihrer Ansprüche auf das Grundlegende Gesetz zu studieren.

"Byutovsky" das Projekt sofort nach dem Erscheinen auf dem Gericht des Publikums wurde fast als das skandalöse anerkannt. Hauptänderungen die Stärkung einer Rolle des Parlaments und der Regierungssorge und - der - die Verminderung der Wichtigkeit von einem Posten des Präsidenten natürlich ist. Das Staatsoberhaupt gemäß dem Projekt von BYuT verliert das Recht, "unter sich" Unterstützungskörper und Dienstleistungen zu schaffen, hört auf, der Höchste Kommandant zu sein, und wird fast das "prikosnovenny". Der Premierminister erwirbt das Recht persönlich, um die Regierung zu bilden (der dann es von der Verkhovna Rada genehmigt wird) und bei einer Radaußenpolitiktätigkeit wird. Mit dem Parlament auch ist es interessant: die Wahlschwellenfälle zu einem Prozent, aber Wahlen können in zwei Runden gehen. Die Rolle des Parteiführers und der Vollbruchdisziplin erläutert ausführlicher: es ist möglich, des Abgeordneten der hartnäckigen Leute nur die Parteientscheidung zu berauben, diese Entscheidung kann im Gericht nicht herausgefordert werden, und die Stimme vom Abgeordneten verlangt überhaupt nicht, dass persönliche Pflichtanwesenheit - die Hauptsache einfach ist. Gut und LIEGT der Hauptcharakter in Wänden, die ich SAGE, wieder es gibt eine Mehrheit statt der Koalition. Zur gleichen Zeit nimmt die Verfassung "auf - бютовски" Änderung eines Ernennungsverfahrens des allgemeinen Anklägers (zur Stärkung einer Rolle des Parlaments) und starre Vorschrift inzwischen einige "Schwimm"-Mächte des Staatssicherheits- und Verteidigungsrats an. Im Allgemeinen - alle zu Gunsten der Person. Im Kabinett von Ministern oder Rada sitzend.

Präsidenteninitiativenursache hat seit langem interest:from sie befestigt erwarten Neuverteilung von Mächten der Autorität so, die überhaupt die Rechte und die Aufgaben von Leonid Kuchma nicht geträumt hat. Dennoch, in dieser Bühne das Projekt der Autorschaft des Nationalen grundgesetzlichen Rats während Blicke eher bescheiden. Zum Beispiel soll der Präsident vom Recht beraubt werden, Minister der Verteidigung und auswärtigen Angelegenheiten zu ernennen. Jedoch wird das Bedürfnis nach der Koordination von Kandidaten zu diesen Positionen mit dem Staatsoberhaupt deshalb, das es hart ist, solche Ernennungen im Vergleich mit einer gegenwärtigen Situation zu sagen, wie leichter darin bestehen, Register gegeben zu werden. Außerdem die Rechte, Handlung der Mehrheit von Regierungstaten aufzuhören (abgesehen von Fällen kann des Präsidenten berauben, so weit Sorgenstaatssicherheit oder Außenpolitik - und wieder diese Richtungen, trotz "der Renovierung", in der Einführung des Bürgen Konstitution erscheinen). Aber das Staatsoberhaupt wird das Recht individuell erwerben, um Köpfe der grundgesetzlichen Behörden, wie Antimonopolkomitee oder NBU Rat zu ernennen. Hier sollte es nur die Entscheidungen mit dem Oberhaus des Parlaments koordinieren. Ja, Gründer des Projektes ist alles die lange Idee von nicht vergessenem Leonid Kuchma. Der Bundestag des ukrainischen Parlaments wird ähnlich sein, um Rada zu präsentieren: auf dem proportionalen System gewählt zu werden, die Regierung zu ernennen und Verantwortung für Taten der Exekutivmacht zu tragen. Mit dem Spitzenraum, während das darin auf einer Majoritätsbasis wählen wird, ist nur klar. Und das Schicksal von lokalen Regierungen (hat es einmal parlamentarische "Spitze" von Gouverneuren bilden sollen), bleibt aufgehoben - sie sollen aus der Zahl von Exekutivbehörden gebracht werden, und wo man "" - unklar hereingeht. Aber den Leuten an solcher Verfassungsweite: einleitende Bürger werden das Recht auf eine gesetzgebende Initiative und das gesetzgebende Veto erwerben. Und alles ist es gut außer der quälenden Verfassung.

Zu viele Köche verderben die Fleischbrühe

Völlig, Möglichkeit dieses ukrainischen grundgesetzlichen "Kindes" auszuschließen, wird plötzlich nehmen und wird aufhören "zu quälen", es ist unmöglich - jeder im Leben geschieht. Aber Chancen davon sind unbedeutend. Und Sache nicht nur in persönlichen Bestrebungen von direkten Teilnehmern des grundgesetzlichen Prozesses.Das Hauptproblem besteht darin, dass, trotz mehr als jährliche Vorbereitung (wenn man vom denkwürdigen Glückwunsch von Leonid Kuchma zu Ehren vom Unabhängigkeitstag 2003 denkt), die Reform von 2004 geführt nicht nur nach der Revision von Mächten beiseite парламентско - das Präsidentenkonzept, sondern auch zu einem bestimmten disbalance des Machtsystems als das. Getrennte editierte Artikel der Verfassung, wenn einander nicht widersprechen (und solcher trifft sich), jedenfalls, oder verschiedene Interpretationen (als mit einer Frage der Verantwortlichkeit von Gouverneuren) erlauben, oder werden mit vor langer Zeit eingetragenen Standards von Profilgesetzen schlecht koordiniert, die nicht geschafft haben", mit der frischsten grundgesetzlichen Wirklichkeit zu koordinieren. In solcher Situation ist es unmöglich, mindestens Revision von Widersprüchen zu vermeiden. Und eine Frage nur darin, wie weit Staatsmänner bereit sind, in der guten Sorge über das Grundlegende Gesetz zu kommen.

Alle Politiker erklären den Ehrgeiz, die Verfassung exklusiv Sorge über das Wohlbehagen der Leute und des Staates zu kopieren. Aber die Mehrheit von ihnen an all dem bemüht sich, sich auch nicht zu verletzen.

Der Hauptinitiator von potenziellen Reformen - der Präsident. Ohne seine kräftigen Tätigkeitsparlamentarier, am wahrscheinlichsten, würden ein paar Jahre mehr über das Bedürfnis nach kosmetischen Änderungen, aber etwas nachdenken, der übernommen hat - war das dringende Verlangen nicht. Und jetzt verwandelt sich die grundgesetzliche Reform in Rasse unten: wen das erste geschafft hat, durch das Projekt - das und "der Zar des Bergs" zu drücken.

Ehrgeiz, das Grundlegende Gesetz für Victor Yushchenko absolut vernünftig zu revidieren. Und irgendetwas überraschend, dass sich der Präsident bemüht, die letzten Jahre des Ausschusses nein zu erhellen. Nachdem die ganze gleiche Außenneuverteilung von formellen Mächten zum Kabinett von Ministern, das gegenwärtige Ausgabe von Angeboten des Nationalen grundgesetzlichen Rats annimmt, Raum für die bequeme Existenz des Staatsoberhauptes verlässt. Das neue Geschäft, außer anderem minimiert auch Verantwortung des Bürgen Konstitution - und das gegenwärtige Transportunternehmen eines Ehrentitels strebt latent danach vor langer Zeit.

Das wichtige Element von Präsidenteninitiativen ist auch der Bildaspekt. Victor Yushchenko verliert schnell eine Schätzung, die es als notwendig ist - "das umzustimmen". Von solchen Positionen die grundgesetzliche Kampagne (der in einem Namen und zum Nutzen der Leute) ist es möglich, als die meisten groß angelegten Public Relations - eine Handlung zu betrachten. Jedenfalls wird der ähnliche Gesichtspunkt gut durch Fortschritte des Präsidenten mit einer Stromquelle auf der ukrainischen Erde gesprochen:Zunahme in einer Rolle Leute auf freiem Fuß in der öffentlichen Verwaltung oder denselben Versuchen, neue Ausgabe des Grundlegenden Gesetzes durch ein Referendum auszuführen. Aus irgendeinem Grund denkt Victor Andreevich, dass es viel einfacher sein wird, in ungefähr Dutzenden Millionen zuzustimmen, als mit viereinhalbhundert. Der Grund darin ist: Parlamentarier, verschieden von der Mehrheit von kleinen Ukrainern, vertreten sehr gut das es ist für sie als Entgelt für die gesetzgebende Lenkbarkeit notwendig; und dennoch hat niemand eine "Verwaltungsquelle" Folge annulliert. Zur gleichen Zeit, um zu erzählen, so weit die Ukraine zur Einführung von Elementen der direkten Demokratie bereit ist, während es das äußerst schwierige ist. Mit einem großen Anteil der Wahrscheinlichkeit antworten auf diese Frage: Ich bin nicht bereit. Aber es ist den Leuten angenehm - was Ergebnis und es erforderlich waren zu erhalten.

Wenn für den Präsidenten die grundgesetzliche Reform eine Chance ist, die Situation zum besten bereits heute zu ändern und eine Bildreserve für Morgen zu schaffen, in einem Fall mit der Premierministerteilnahme in der Rasse erinnert Versuch, den Gegner auf seinem Feld zu spielen. Details der von BYuT erklingen lassenen Angebote, solcher ist, die am "timoshenkovsky" Projekt der Reform nicht genug Chancen sind, sogar die erste Lesung zu erleiden. Aber es ist lebenswichtig, am Prozess mindestens damit durch das sachdienliche Handeln teilzunehmen, um den Status - кво zu behalten. Und dann kann die folgende Version der Verfassung das neutralste aus dem Gesichtswinkel von der globalen Neuverteilung von Mächten darin oder dieser Partei erscheinen. Und wenn aus irgendeinem Grund der grösste Teil des Teils von Angeboten des für die Zahl zweiten Bruchteils Verwirklichung - zu gut entspricht. Yulia Timoshenko im Großen und Ganzen gleich viel, wen man - zuverlässig stehend auf dem Fußpräsidenten oder dem Premierminister mit fast Kanzlermächten ist. Chancen, sowohl das erste, als auch den zweiten Posten davon in der Zusammenstellung zu leihen.

Die Teilnahme anderer politischer Kräfte im Laufe der Verfassungsänderung erinnert das Konzept daran, dass "Ich mehr so nicht aufholen werde, obwohl ich gewärmt werde". Hell gibt es Kommunisten, die auf dem eigenen Projekt nicht geehrt wurden, aber Showwünsche (scheint es "Sie, die parlamentarische Republik") Staat. Die Partei von Gebieten hat das Warten gehängt, versuchend, auf zwei Stühlen sitzen zu müssen. Es ist notwendig, an der Rasse teilzunehmen, ist kann Demonstration der eigenen Schwäche scheinen. Absolut hat das Projekt der größte parlamentarische Bruchteil keine Chancen der Verwirklichung. Mittel, es ist notwendig, mit jemandem übereinzustimmen.Aber mit wen genau und worüber - auch eine große Frage. Immerhin trotz alles nimmt Victor Yanukovych ernstlich an, einen Posten des Präsidenten zu halten. Und in diesem Fall und der Zukunft gibt seiner keinen Wunsch, zu verletzen, und - der Kopf der Opposition - auch zu präsentieren. Bleiben Sie jedoch vom festen Teil von parlamentarischen Bajonetten in der tiefen Aufmerksamkeit des Wetters tut nicht - während jeder zur Annahme einer Endentscheidung nicht bereit ist.

Die Verfassung, die alles ist, wird kopieren. Und, am wahrscheinlichsten, sogar in diesem Jahr. Aber jetzt werden Väter der Nation eigenes Schicksal in der neuen grundgesetzlichen Wirklichkeit viel mehr betroffen, als Korrektur einmal die gemachten gesetzgebenden Fehler. Und während jeder von ihnen versucht, eigene Situation unveränderlicher zu machen, bevor entscheidender Durchbruch, das Land Geburtstag der Verfassung feiern wird. Richtig die Welt und, allgemein - das, ziemlich gutes "Kind" verstehend. Einfach sehr geworfen, sogar an solcher Zahl von "Krankenschwestern".

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